Marokko und Spanien wollen die Rückführung von Migrantinnen und Migranten aus der spanischen Exklave Ceuta deutlich beschleunigen. Bei einem Treffen am Rande der UN-Generalversammlung in New York einigten sich Außenminister Nasser Bourita und sein spanischer Amtskollege José Manuel Albares darauf, das bislang bis zu zwölf Wochen dauernde Rückführungsverfahren nach übereinstimmenden spanischen Medienberichten auf etwa die Hälfte zu verkürzen. Marokko habe Madrid dabei erneut seine „volle Kooperation“ für eine rasche Rückkehr der Betroffenen zugesichert.
Von zwölf auf sechs Wochen
Das aktuelle Verfahren gliedert sich in eine sechswöchige Verwaltungsprüfung und eine anschließende sechswöchige gerichtliche Überprüfung, in der unter anderem mögliche Asylansprüche einzelfallbezogen geklärt werden. Nach dem in New York vereinbarten Vorschlag soll diese Gesamtdauer etwa halbiert werden. Spanische Medien berichten zudem, die Neuregelung könnte rückwirkend auch für jene Migrantinnen und Migranten gelten, die beim Massenandrang am 30. und 31. Juli nach Ceuta gelangt waren. Der entsprechende Vorschlag des spanischen Migrationsministeriums soll bereits kommenden Dienstag, den 29. September, dem Kabinett in Madrid vorgelegt werden.
Über 7.500 Rückkehrer seit August
Der von Ministerpräsident Pedro Sánchez eingesetzte Krisenkoordinator, Territorialminister Ángel Víctor Torres, bezifferte die bisherige Bilanz: Seit Anfang August seien 7.533 Menschen von Ceuta nach Marokko zurückgekehrt, davon 7.099 im Rahmen freiwilliger Rückkehr und 364 durch Abschiebung. Das ist ein deutlicher Anstieg gegenüber den gut 5.300 Rückkehrern, die Madrid Mitte September für den Zeitraum bis zum 13. September gemeldet hatte. Dennoch harren nach spanischen Regierungsangaben weiterhin rund 10.000 Menschen in der Exklave aus, darunter etwa 3.000 Minderjährige, von denen rund 2.100 inzwischen in Einrichtungen der Jugendfürsorge untergebracht sind.
Kooperation trotz eingefrorenem Souveränitätsstreit
Die Annäherung in der Migrationsfrage steht in einem auffälligen Kontrast zur politischen Großwetterlage: In der grundsätzlichen Statusfrage von Ceuta und Melilla, die Marokko als besetzte Gebiete betrachtet, lehnt Madrid einen Dialog weiterhin kategorisch ab. Spaniens Behörden hatten zudem im Vorfeld der marokkanischen Parlamentswahl am 23. September vorsorgliche Sicherheitsmaßnahmen ergriffen, nachdem in sozialen Netzwerken erneut zu einem Massenandrang aufgerufen worden war. Die Aufrufe hätten jedoch nicht annähernd die Resonanz der Kampagne vor dem Massenandrang Ende Juli erreicht, hieß es aus Madrid. Albares betonte zugleich, seine Regierung gehe nicht davon aus, dass marokkanische Stellen den Andrang im Juli begünstigt hätten.
Auslöser der Krise war der Versuch von nach Behördenangaben mehr als 70.000 Menschen, am 30. und 31. Juli von marokkanischem Gebiet aus die Grenze nach Ceuta zu überqueren. Die meisten wurden noch am selben Tag zurückgebracht, mehrere Tausend blieben jedoch in der Stadt zurück. Mit der nun vereinbarten Fristverkürzung soll der seither andauernde Abbau der verbliebenen Fälle beschleunigt werden.
Quellen: Hespress English, Infobae, Yabiladi
