Zum ersten Mal seit seiner Thronbesteigung hat König Felipe VI. am Dienstag die spanische Exklave Ceuta besucht – weniger als drei Monate nach der Migrationskrise vom 30. und 31. Juli. Der Besuch, den das Königshaus bereits Anfang September angekündigt hatte, fällt in eine Phase hoher Spannungen zwischen Madrid und Rabat.
Friedhof, Rede und klare Worte aus Ceuta
Gemeinsam mit Königin Letizia besuchte Felipe VI. den Friedhof Sidi Embarek, auf dem mehr als 80 marokkanische Migranten bestattet sind, die bei den Überfahrten vor der Küste der Stadt ums Leben kamen. Nach Angaben von Quellen im Königspalast Zarzuela informierte die Regierung den König zudem darüber, dass marokkanische Marineschiffe während der Krise in Gewässer eingedrungen seien, die Spanien vor Ceuta für sich beansprucht. Die spanischen Behörden stufen die Vorfälle demnach als begrenzt ein.
Ceutas Regionalpräsident Juan Jesús Vivas forderte in seiner ersten offiziellen Rede vor dem König die Rückkehr aller Personen nach Marokko, die „massenhaft und illegal“ eingereist seien und sich noch in der Stadt aufhielten – nur so lasse sich die „Normalität wiederherstellen“. Zudem dürften Spaniens Entscheidungen zu Ceuta und Melilla „nicht von Dritten beeinflusst werden“.
Zahlen zur Krise und Hilfen der EU
Die spanische Regierungssprecherin Elma Saiz bezifferte die Zahl der Rückkehrer nach Marokko auf 11.686 Menschen, darunter 10.161 freiwillige Rückkehrer und 525 Ausweisungen. 3.019 Minderjährige stünden unter dem Schutz der Regionalverwaltung. Madrid habe in diesem Jahr 309 Millionen Euro für Ceuta mobilisiert, die EU-Kommission genehmigte Nothilfe von 114,7 Millionen Euro für Spanien.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schrieb nach Angaben der Berichterstattung an die EU-Staats- und Regierungschefs, Marokko habe zugesagt, die in Ceuta verbliebenen Migranten zurückzunehmen. Sie forderte stärkere Notfallmechanismen vor dem Europäischen Rat am 15. und 16. Oktober.
Proteste in Marokko angekündigt
In Marokko stieß die Reise auf scharfe Kritik. Zwei zivilgesellschaftliche Gruppen – die Marokkanische Organisation für Staatsbürgerschaft und Verteidigung der territorialen Einheit sowie die nationale und internationale Vereinigung der Freiwilligen des Grünen Marsches – verurteilten den Besuch als Provokation. Offizielle Besuche änderten nichts an Marokkos Ansprüchen auf Ceuta und Melilla, erklärten sie. Die Beziehungen sollten auf gegenseitigem Respekt beruhen, offene Fragen müssten ohne Anheizen historischer Streitigkeiten behandelt werden.
Angekündigt sind friedliche Proteste vor der spanischen Botschaft in Rabat, vor spanischen Konsulaten in Marokko und in mehreren europäischen Ländern, dazu ein Memorandum an spanische und EU-Stellen sowie Medienkampagnen auf Spanisch und Französisch. Offizielle Reaktionen der marokkanischen Regierung lagen zum Redaktionsschluss nicht vor. Beobachter erwarten, dass das Thema auch den EU-Gipfel am Donnerstag beschäftigen wird.
