Zwei Tage nach der Parlamentswahl vom 23. September sorgt ein Vorfall in Tanger für neue Zweifel an der Integrität des Urnengangs. Ein in sozialen Netzwerken verbreitetes Video zeigt eine gläserne Wahlurne, in der sich weiße Umschläge befinden – Aufnahmen, die im Wahllokal der Al-Quds-Schule in Tanger entstanden sein sollen. Wenig später wurde dort ein Mann festgenommen, der laut Sicherheitsquellen eine Tasche mit Stimmzetteln bei sich trug. Der Vorfall löste am betroffenen Wahllokal, in dem die Stimmzettel für die Wahlbüros Nr. 84 und 87 ausgezählt wurden, Tumulte aus, nachdem Parteibeobachter protestiert hatten.
Staatsanwaltschaft ordnet Ermittlungen an
Der Königliche Staatsanwalt am Gericht erster Instanz in Tanger bestätigte, eine Untersuchung zur Klärung von Sachverhalt und Umständen der Festnahme angeordnet zu haben; man werde nach Abschluss der Ermittlungen die „angemessenen rechtlichen Konsequenzen“ ziehen. Parallel dazu eröffnete der Generalstaatsanwalt beim Berufungsgericht in Tanger ein gesondertes Verfahren zu dem kursierenden Video, um dessen Echtheit und mögliche rechtliche Implikationen zu klären. Die betroffenen Wahllokale wurden zeitweise geschlossen.
Parteien werfen sich gegenseitig Manipulation vor
Die Vorwürfe polarisieren das politische Spektrum Marokkos. Das marokkanische Linksbündnis sprach von „direktem Diebstahl des Volkswillens“ in den Wahlbüros 84 und 87 und warf den Behörden vor, Parteibeobachter systematisch von der Dokumentation der Vorgänge abgehalten zu haben. Das Bündnis forderte einen sofortigen Boykott der laufenden Wahlbeobachtung, die vollständige Wiederholung des Wahlgangs am betroffenen Ort sowie die Übernahme der vollen politischen und administrativen Verantwortung durch den Wali der Region Tanger-Tétouan-Al Hoceïma, den Gouverneur der Präfektur Tanger-Assilah und den Leiter der zuständigen Innenverwaltung. Auch die PJD bezeichnete die Vorgänge als „schwerwiegenden Eingriff in die Integrität der Wahl“ und meldete Beschwerden aus mehreren Wahlkreisen.
Die Authenticité-et-Modernité-Partei (PAM), die laut amtlichem Endergebnis landesweit als stärkste Kraft aus der Wahl hervorging, wies die Vorwürfe scharf zurück. Die Vorfälle in Tanger seien Teil einer „orchestrierten Kampagne“, die den Wahlprozess stören und gezielt die Partei diskreditieren solle, erklärte PAM. Die Partei rief ihrerseits zu einer gründlichen gerichtlichen Untersuchung auf, zeigte sich zuversichtlich in die staatlichen Institutionen und behielt sich rechtliche Schritte gegen die Urheber der Anschuldigungen vor.
Der Vorfall reiht sich in eine Serie von Unregelmäßigkeiten ein, die bereits im Vorfeld der Wahl vom 23. September für Schlagzeilen gesorgt hatten, und belastet zusätzlich das Vertrauen in die Auszählung, während das amtliche Gesamtergebnis der Wahl – ein Sieg der PAM vor RNI und Istiqlal – bereits verkündet wurde. Bis Redaktionsschluss lag keine offizielle Stellungnahme des Innenministeriums zu den konkreten Vorwürfen aus Tanger vor.
Quellen: Morocco World News, Hespress English, Morocco World News
