Die marokkanische Menschenrechtsorganisation OMDH hat eine Bilanz der jüngsten Versuche vorgelegt, von Marokko aus die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla zu erreichen – mit teils gravierenden Folgen. Nach Angaben der Organisation gehen spanische Behörden von rund 100 Ertrunkenen aus, während marokkanische Stellen zum Zeitpunkt der Erhebung von etwa 14 Todesfällen sprachen. Zahlreiche weitere Menschen gelten als vermisst, ihre Familien leben in Ungewissheit.
Gewalt bei Grenzübertritten, fast 100 Festnahmen
Bei den Vorfällen rund um Ceuta sowie am Übergang Beni Ansar-Barrio Chino nahe Melilla kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. Sowohl Migranten – darunter Marokkaner und ausländische Staatsangehörige – als auch Sicherheitskräfte wurden verletzt, öffentliche und private Fahrzeuge beschädigt oder in Brand gesteckt. Allein im Zusammenhang mit den Ereignissen in Ceuta wurden nach OMDH-Angaben knapp 100 Personen festgenommen, darunter auch Minderjährige; einige von ihnen kamen später wieder frei.
Auch juristisch hatte der Vorfall Folgen: Ein Gericht in Tetouan verurteilte zunächst festgenommene Taxifahrer, denen Beihilfe zur irregulären Migration vorgeworfen wurde, zu sechs Monaten Haft. Ein Berufungsgericht hob das Urteil auf und ließ die Männer bis zur endgültigen Entscheidung auf freiem Fuß. Am Grenzübergang bei Melilla wurden 50 Personen angeklagt, 43 davon in Untersuchungshaft genommen – unter anderem wegen Beleidigung von Amtsträgern, gewaltsamen Widerstands und Sachbeschädigung. Das Gericht in Nador verurteilte letztlich 24 junge Männer und zwei Frauen zu vier Monaten Haft und einer Geldstrafe von 500 Dirham; bei den beiden Frauen wurde die Haftstrafe durch gemeinnützige Arbeit ersetzt.
Kritik an Verfahren und Vorwürfe unverhältnismäßiger Gewalt
Die OMDH äußerte Zweifel an der Fairness der Verfahren in Tetouan und Nador, da Anwälte wegen eines laufenden Anwaltsboykotts bei den Anhörungen nicht anwesend waren. Angehörige berichteten der Organisation zufolge, festgenommene Verwandte hätten sich nicht an den gewaltsamen Ausschreitungen beteiligt und die ihnen zugeschriebenen Aussagen in den Polizeiprotokollen nicht selbst verlesen können – die Protokolle trugen jedoch die Unterschriften der Beschuldigten. Im Umlauf befindliche Videos zeigten nach Einschätzung der OMDH zudem Fälle möglicherweise unverhältnismäßiger Gewaltanwendung durch Sicherheitskräfte; die Organisation forderte Untersuchungen dazu. Auch der marokkanische Nationale Menschenrechtsrat CNDH bestätigte, von einer Person kontaktiert worden zu sein, die in einem Video eine Bedrohung durch einen Sicherheitsbeamten dokumentiert habe; die Erkenntnisse sollen an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet werden.
Die Lage blieb angespannt: Nach anonymen Aufrufen in sozialen Netzwerken verstärkten die Behörden am 15. August die Kontrollen auf den Straßen nach Tetouan und Fnideq und durchsuchten Taxis, Busse und Privatfahrzeuge mit jungen Insassen. Bis zum Abend wurden nach OMDH-Angaben 294 Personen an der Weiterfahrt gehindert, davon 248 aus subsaharischen Ländern und 46 Marokkaner. In Melilla kam es an diesem Tag zu keinem Grenzübertrittsversuch.
Quellen: Hespress English
